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#63Was gehört in Deutschland nicht zur Exekutive?

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Die richtige Antwort ist:

die Gerichte.

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Kurz erklärt

Die Gerichte gehören nicht zur Exekutive, sondern zur Judikative.

Warum ist das richtig?

Polizei, Finanzamt und Ministerien führen Gesetze aus und sind deshalb Teil der Exekutive.

Hintergrund

Exekutive heißt ausführende Gewalt. Dazu gehören die Regierungen von Bund und Ländern mit ihren Ministerien und alle Behörden, die Gesetze im Alltag umsetzen – zum Beispiel die Polizei, das Finanzamt, das Jobcenter oder das Bürgeramt. Die Gerichte dagegen bilden eine eigene Gewalt, die Judikative. Richterinnen und Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (Artikel 97 Grundgesetz).

Warum sind die anderen Antworten falsch?

Polizei, Finanzamt und Ministerien sind typische Beispiele für die Exekutive: Sie wenden Gesetze an. Gerichte entscheiden dagegen Streitfälle und können auch Entscheidungen der Exekutive überprüfen.

Merkhilfe

Exekutive führt aus, Judikative urteilt – Gerichte urteilen.

Gesetzliche Grundlage: Art. 20 GG ↗, Art. 97 GG ↗

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