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#243Maik und Sybille wollen mit Freunden an ihrem deutschen Wohnort eine Demonstration auf der Straße abhalten. Was müssen sie vorher tun?

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Die richtige Antwort ist:

Sie müssen die Demonstration anmelden.

Unabhängiges Lernangebot, keine BAMF-Website. Übersetzungen sind Lernhilfen; die Prüfung findet auf Deutsch statt.

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Kurz erklärt

Eine Demonstration auf der Straße muss man vorher anmelden.

Warum ist das richtig?

Versammlungen unter freiem Himmel müssen in der Regel spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei der zuständigen Behörde angemeldet werden.

Hintergrund

Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert allen Deutschen das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln – und zwar „ohne Anmeldung oder Erlaubnis“. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann das Gesetz aber eine Anmeldung vorschreiben, und das tut es auch. Wichtig: Eine Anmeldung ist keine Bitte um Erlaubnis. Die Behörde soll vor allem den Verkehr regeln und die Sicherheit gewährleisten. Verboten werden kann eine Demonstration nur in Ausnahmefällen, etwa wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit droht. Spontane Demonstrationen sind ebenfalls möglich.

Warum sind die anderen Antworten falsch?

Man darf nicht „jederzeit überall“ demonstrieren, ohne etwas zu tun – auf der Straße braucht es eine Anmeldung. Demonstrationen sind in Deutschland nicht verboten, sondern ein Grundrecht. Und man muss keinen Verein gründen: Jeder darf eine Demonstration anmelden.

Merkhilfe

Demonstrieren ist ein Recht – draußen aber vorher anmelden.

Gesetzliche Grundlage: Art. 8 GG ↗, § 14 Versammlungsgesetz ↗

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